Ein neues Jahr ist angebrochen. Wird es besser als das alte? Man hofft es stets zu Beginn eines jeden neuen Jahres. So wird die sich bisher abzeichnende unberechenbare Politik des neugewählten amerikanischen Präsidenten Donald Trump von vielen Demokraten mit großer Skepsis wahrgenommen. Ist er tatsächlich ein Freund von Putin und wie wird sich das zukünftige amerikanisch-russische Verhältnis auf die EU und Deutschland auswirken? Werden die durch den Ukrainekonflikt und die russische Besetzung der Krim die gegen Russland bestehenden Sanktionen vom Westen aufgehoben werden? Das wäre für Deutschland und Russland besonders wichtig, haben die Sanktionen doch zu erheblichen Einschränkungen besonders im Handel geführt, wogegen die USA davon profitieren, wenn sie die Sanktionen häufig durch ihre Lieferungen über Drittländer umgehen. Russland ist für uns schließlich der wichtigste Handelspartner im Osten. Der einst verheißungsvolle Neuanfang seit Anfang der 90er Jahre zwischen beiden Staaten erlitt durch die Auseinandersetzungen Russlands mit der Ukraine einen herben Rückschlag. Die Ursachen liegen tiefer. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion fühlte sich Russland durch die USA immer stärker eingekreist, zumal fast sämtliche ehemaligen europäischen Ostblockstaaten zur NATO wechselten und nunmehr direkt an Russland grenzten, wie Rumänien u.a. Als nun auch noch die Ukraine 2014 nach dem endgültigen Sturz des pro-russischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch sich der EU und NATO anschließen wollte, zog Putin die Notbremse. Es kam zu verstärkten Sezessionsbewegungen im traditionell russlandfreundlichen Osten der Ukraine und zur völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland, was wiederum zu den bekannten Sanktionen gegen Russland führte. Jedoch wird vergessen, dass die Krim seit 1783 durch Katharina II., der Großen   immer ein Teil Russlands war, die erst in Sowjetzeiten durch den damaligen sowjetischen Parteichef Nikita Chruschtschow 1954 der Ukraine zugesprochen wurde und die Ukraine mit Kiew als „Kiewer Rus“ seit 882 durch den Waräger-Fürsten Oleg die Urzelle Russlands bildete. Ist es da verwunderlich, wenn das historisch und religiös tief traditionell verwurzelte Russland sich an seine ruhmreiche Vergangenheit erinnert, da es vom Westen nur als provinzielle Macht und nicht auf Augenhöhe wie einst in Sowjetzeiten behandelt wurde? Musste es nicht alles unternehmen, um dem Westen die Stirn zu bieten, wie im Syrienkonflikt, der schließlich nicht von Russland, sondern durch die dilettantische amerikanische Nahostpolitik im Irak verursacht wurde? Der Westen, besonders aber die EU und Deutschland täten gut daran, Russland endlich ernster zu nehmen, wie einst 2014 und 2015 in den Minsker Abkommen I u. II, sonst geht  die russische Politik an uns vorbei. Russland hat sich bereits andere Verbündete wie die Türkei und den Iran im Syrienkonflikt gesucht, während die USA und die EU nur mit leeren Händen dastehen und als “Papiertiger“ nicht ernst genommen werden. Das wird sich unter Donald Trump evtl. ändern. Ein positiver Dialog zwischen Washington und Moskau, der die Sanktionen endlich gegen Russland aufhebt, kann also nur im deutschen und europäischen Sinne liegen. Sanktionen führen nur zu Gegensanktionen! Vielleicht sollte die Kanzlerin sich einmal wieder an ihr  anfangs gutes Verhältnis zu Putin erinnern und die erfolgreiche  Bismarcksche  Russlandpolitik fortsetzen: Deutschland als Mittler zwischen Ost und West. Das bringt mehr ein, als einseitig eine antirussische Politik zu demonstrieren. Deutschland wäre ihr dankbar!

Manfred Lietzow