Europas Flüchtlingskrise - Bewältigen wir sie?

01.03.2016

Unter dem selbstbewußten Motto "Wir schaffen das!" lud die Kanzlerin im letzten Sommer die Flüchtinge aus Syrien und Irak nach Deutschland ein. In Ungarn stauten sich die Massen der Flüchtlinge, die über die Balkanroute Zuflucht primär in Deutschland und Skandinavien suchten. Hinzu kamen Afghanen, Iraner, Nordafrikaner, Äthiopier, Somalier und und...Die Nachbarn Deutschlands und Österreichs in Südost- und Osteuropa machten aus ihrer Skepsis keinen Hehl, außerdem weigerten sie sich im Rahmen einer EU-Quotenregelung, selbst Flüchtlinge aufzunehmen. Ein grenzenloser nationaler Egoismus breitete sich aus, den man meinte in der EU überwunden zu haben, allen voran in Polen, Tschechien und der Slowakai nach dem St. Floriansprinzip "Verschon oh, Herr mein Haus, zünd andre an!"

Staaten, wie Polen, die mit am meisten EU-Mittel erhalten, zeigten sich unter der neuen nationalistischen PiS Partei noch egoistischer! Wurden die Flüchtlinge tatsächlich nur aus Mitleid hereingelassen oder gab es eine Absprache mit anderen Entscheidungsträgern aus den USA und der EU, die verlangten, die Schleusen weit für die Flüchtlinge zu öffnen? Nach den fürchterlichen Zuständen an der ungarischen Grenze, ist eine zeitweise Grenzöffnung schon sinnvoll, um den Leidtragenden aus christlichen und humanitären Gründen zu helfen, aber ein Dauerzustand darf das doch wohl nicht sein! Die UNO, Grünen und Pro-Asylverbände freuen sich. Das reiche Deutschland hat's ja. Und unser Asylrecht nach dem Grundgesetz, das nur schwer zu ändern ist, kommt unseren Gutmenschen täglich entgegen. Über eine Million Flüchtlinge neu in Deutschland machen sich zwar gut in der Bevölkerungsstatistik, wenn wir z. Z. dadurch schon bei 81,9 Mio. Einwohnern liegen, aber die Probleme addieren sich. Bestand das Anliegen der Kanzlerin darin, Deutschland mit seinen geringen Geburtenzahlen nicht ausbluten zu lassen und die Wirtschaft mit neuen Arbeitskräften zu versorgen? Das mag zum Teil bei den Syrern, die eine häufig gute Ausbildung in ihrer Heimat erhielten, zutreffen, doch ob die syrischen Studiennormen und Ausbildungen den deutschen entsprechen, muss erst noch festgestellt werden. Eine gute Ausbildung in Deutschland benötigt mindestens drei Jahre. Während dieser Zeit müssen die Asylanten untergebracht, versorgt und nach Möglichkeit integriert werden. Eine Mammutaufgabe, die viele schon jetzt überfordert!

Länder, Kreise und Gemeinden sind immer mehr überlastet, in erster Linie: Wo sollen sie alle wohnen, wenn täglich Tausende neu ankommen. Kein Wohnraum, keine Arbeit, zu wenig Sprachangebote. Ein Dauerzustand für viele Jahre, wenn die Asylflut so anhält. Zuerst kommen die jungen Männer allein. Per Smartfon erfährt man die nächsten noch freien Grenzübergänge und wenn sie dann da sind, sollen ihre Familienangehörigen, die meist sehr zahlreich sind, folgen. Verständlich. Aber in der Zwischenzeit sind diese jungen und kräftigen Männer erst einmal allein. Wäre es nicht ihre patriotische Pflicht, die kurdischen Peschmerga in Syrien beim Kampfe gegen die Terrormiliz der IS zu unterstützen! Müssen immer mehr deutsche Soldaten ihren Kopf  dafür hinhalten in den von den US-Amerikanern angezettelten Wirren im Irak, Syrien, Nordafrika? Während wir Tausende von Flüchtlingen aufnehmen, lassen die USA höchsten 10 T. Syrer einreisen.

Mit der Einreise eines jeden einzelnen Asylanten in Deutschland, der bei den Einwanderungsmassen nur oberflächlich oder gar nicht kontrolliert werden kann, wachsen auch die politischen und religösen Probleme, die er aus seinem Heimatland mitbringt. Archaische und mittelalterliche Vorstellungen vieler muslimischer Männer mit Macho-Allüren gegenüber Frauen und primär nichtmuslimischen, behindern eine geglückte Integration. Die Ereignisse der sexuellen Übergriffe von Nordafrikanern in der Sylvesternacht in Köln, Hamburg und vielen anderen Städten in Deutschland haben erstmals, wenn auch verspätet, eine öffentliche Reaktion bewirkt, wo vorher über viele Vorfälle nur der Mantel der political correctness gedeckt wurde. Die öffentlichen Wellen hierüber sind noch nicht verebbt.  Ein Polizeichef, der die Tatsachen vertuschen wollte, musste gehen, der NWR Innenminister, der die Schuld von sich abschob, leider nicht. Die zaudernde und überforderte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft überlegte erst fünf Tage lang, wie sie reagieren sollte. Aus Angst vor den Medien als rassistisch zu gelten und in die geschmähte "rechte Ecke" gestellt zu werden, hielten sich zuerst auch die meisten Medien zurück. Dann wachten diese endlich auf und es wurden, anfangs meist zaghaft, dann deutlicher kriminelle Übergriffe von Flüchtlingen auch in den Massenunterkünften nicht mehr verschwiegen. Endlich!

Ist es nicht erfrischend von Horst Seehofer (CSU) die Forderung nach einer Einwanderungsobergrenze zu hören sowie sofortiger verstärkter Abschiebung von straffällig gewordenen Flüchtlingen, zumal unsere Nachbarstaaten in Österreich, Dänemark und Schweden schon die Notbremse gezogen haben. CDU, SPD und CSU fanden endlich einen Kompromiss und beschlossen, den Nachzug von Familienangehörigen erst nach zwei Jahren zuzulassen und Asylbewerber, die gegen die deutschen Gesetze verstoßen, schneller abzuschieben. Bereits im November hatte man dies schon vereinbart, nur leider nicht durchgesetzt! Es geht schließlich auf die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt. Da musste Julia Glöckners "Plan 2a" herhalten und die Kanzlerin den Weg für kleine Kompromisse freigeben, während sie eine "europäische Lösung" möchte, wo nach dem Schengen-Abkommen unfähige Staaten wie Griechenland die Außengrenzen sichern sollen, es aber gewiss nicht schaffen werden. Die zunehmend autoritär regierte und milliardengierige Türkei ist auch kein Garant für einen tatsächlichen Einreisestopp, zumal selbst im Winter der Zuzug von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten über das Mittelmeer von der Türkei nach Griechenland und damit nach Deutschland nicht verhindert wird. Ein Land nach dem anderen macht seine Grenze dicht. Geben wir's doch endlich zu: eine totale Grenzfreiheit in der EU ist nur von Nachteil, da seitdem nicht nur die Flüchtlinge sondern auch die kriminellen Banden ungehindert ins Land kommen, nach meiner Meinung ist Schengen gescheitert! Die Bevölkerung möchte Sicherheit, während die Wirtschaft Wartezeiten beim Transportverkehr und damit Geld sparen möchte.

Grenzkontrollen sind nun einmal wichtig und ebenso gültige Ausweispapiere, ohne die jemand nur im Ausnahmefall einreisen dürfte. Dann würden nicht so viele Ihre Pässe wegwerfen. Zusätzlich müsste genügend polizeiliches und fachkundiges Personal an der Grenze und bei den Aufnahmebehörden eingestellt werden, auch als Entlastung für die vielen freiwilligen Hilfskräfte. Allerdings ist es fraglich, ob überhaupt so viele ausgebildete Kräfte vorhanden sind. Erfreulich ist, dass bei der Kanzlerin nun aufgrund der Kritik weiter Teile der Bevölkerung und sinkender Umfragewerte für sie sowie der schon bei 11 % liegenden AFD, langsam ein Umdenken in Gang gesetzt wird. So erklärt sie neuerdings, nach Beendigung des Irak- und Syrienkonflikts müssten die Migranten aus Deutschland zum Aufbau in ihre Heimatländer wieder zurück. Die Frage ist nur, ob es tatsächlich gelingt und wann. Hoffen wir's. Dann hätten wir's tatsächlich geschafft!

Manfred Lietzow